Rechtsprechung
LG Bayreuth, 07.01.1986 - 2 T 112/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung eines Rechtspflegers wegen Besorgnis der Befangenheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1986, 678
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 28.03.1995 - 9 WF 18/95
Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit
Das Gleiche gilt, wenn ein prozessual zulässiges Verhalten einer Partei mit dem Begriff "Kinkerlitzchen" beschrieben wird (OLG Hamburg, NJW 1992, 2036 ); wenn gegenüber der Partei geäußert wird, ihre Anträge gehörten in den Papierkorb (LG Bayreuth, NJW-RR 1986, 678 ), wenn der Richter in der Verhandlung äußert, der Rechtsstreit sei völlig überflüssig, er sei nicht verpflichtet sich jeden Blödsinn anzuhören (OLG Hamburg, NDR 19891 71), oder wenn die abgelehnte Richterin gegenüber dem Prozessbevollmächtigten einer Partei erklärt, sie lasse sich nicht "verarschen" (OLG Frankfurt/M., FamRZ 1994, 909 ).